Raúl Portillo: "Wir wurden für acht Tage auf unsere Kosten nach Hause geschickt"

Die Einführung von ERTE bei VW Navarra Anfang September 2018 war ausschlagebend, um bei Raúl Portillo, Betriebsrat bei VW Navarra und aktives Mitglied der baskischen Gewerkschaft LAB (Langile Abertzaleen Batzordeak) nach der aktuellen Situation vor Ort zu fragen. Diese Gelegenheit nutzend haben wir haben uns auch über die Arbeit von Gewerkschaften in Spanien und seiner Gewerkschaft LAB unterhalten - mit dankenswerter Unterstützung von Koldo Saenz.

Raúl Portillo (links) bei einer Pressekonferenz zur Anwendung von ERTE

Mit einem Böllerschuss vom Balkon des Rathauses startet jährlich in Pamplona das Stadfest San Fermín. Pamplona (auf baskisch Iruñea) in der autonomen Region Navarra (Nafarroa) ist den deutschsprachigen LeserInnen am ehesten bekannt durch den Lauf der Stiere in der Innenstadt während San Fermín. Oder durch die Berichte von Ernest Hemingway, insbesondere durch seinen Roman „The sun also rises".

Das Rathaus von Pamplona

Im Herbst 2018 gehört Pamplona nach wie vor zu den „rebellischen“ Städte im spanischen Staat. Wie in Madrid (durch Ahora Madrid) oder in Barcelona (Barcelona En Comú) ist das Bürgermeisteramt in Pamplona in linker Hand, erstaunlich für eine Stadt und Region, die an sich immer karlistisch geprägt war. Bürgermeister der Stadt ist seit 2017 Joseba Asirón Sáez vom baskischen Wahlbündnis EH Bildu. Auch im autonomen Parlament von Navarra hat erstmals ein linkes Parteienbündnis die Mehrheit und regiert.

Wird im nördlichen Teil Navarras, vor allem im Grenzegebiet zu Gipuzkoa, noch überwiegend in Euskera (baskische Sprache) kommuniziert, nimmt dies, je weiter südlich mensch vorankommt, immer mehr ab – dort herrscht hauptsächlich die kastilische Sprache als Kommunikationssprache. Amtssprache ist das Kastilische, auch beim größten Arbeitgeber der Region, bei VW Navarra im Stadtteil Landaben. Auch dort finden wir innerhalb der Belegschaft eine Zweisprachlichkeit. Raúl Portillo, Interessenvertreter bei VW Navarra und aktives Mitglied der baskischen Gewerkschaft LAB (Langile Abertzaleen Batzordeak), unterhält sich innerhalb seines Gewerkschaftszirkels in Euskera. Um alle Beschäftigten ansprechen zu können, muss er jedoch ins Kastilische wechseln.

Betriebliche Interessensvertretung in Spanien

Anders als in Deutschland oder Österreich, wo ein System der dualen Interessenvertretung mit Betriebsräten und im Betrieb und zuständigen Gewerkschaften vorgesehen ist, wird im spanischen Staat eine ArbeitnehmerInnen-Vertretung aus Gewerkschaftslisten in den Betrieben gewählt. Dieses Comité de Empresa, ein Betriebsrat, soll die Interessen der Beschäftigten vertreten.

Koldo Saenz

„In Spanien haben Gewerkschaften mit mehr als 10 % Gewerkschaftsvertretung in dem Sektor, in dem das Branchenabkommen gilt, das Recht, an den Verhandlungen über das Abkommen teilzunehmen. Auf Unternehmensebene hat jede Gewerkschaft, die im Unternehmen vertreten ist, das Recht, sich an den Verhandlungen über den Tarifvertrag zu beteiligen. Wie alle Dinge hat auch dieses System Vor- und Nachteile“ führt Koldo Saenz aus, verantwortlich für die internationale Gewerkschaftsarbeit bei LAB. “Von Vorteil kann sein, wenn man es versteht, dass die Homogenität der Gewerkschaften eine Stärke der ArbeitnehmerInnen ist. Der Nachteil kann jedoch sein, dass eine Gewerkschaft mit einer weniger konfrontativen Gewerkschaftslinie eine Gewerkschaftsmehrheit haben kann – dann ist es für die Sektoren mit kämpferischer Ausrichtung sehr schwierig, eine echte Alternative zur neoliberalen Politik zu formulieren.“

Relevante Branchen- oder Einheitsgewerkschaften finden wir nicht in Spanien. Die Gewerkschaftsmodelle und ihre Mitglieder organisieren sich nach der politischen Prägung und Ausrichtung ihres Sindicals. In den Betrieben konkurrieren diese Gewerkschaften mit ihren Listen meist gegeneinander.

VW Navara – der größte Arbeitgeber in der Region

„Bei VW in Navarra produzieren wir das Polo-Modell und bald werden wir den T-Cross produzieren, ein SUV-Modell, das auf der gleichen MQB-Plattform wie der Polo montiert ist. Aktuell montieren wir die Vorserie des T-Cross, welches bis Ende des Jahres auf den Markt kommen soll. Wir konkurrieren mit dem Polo-Modell global mit Werken in Pune (Indien), Anchieta (Brasilien), Shanghai (China), Kaluga (Russland) sowie mit einem Werk in Uitenhage (Südafrika),“ so der 49-jährige Raúl Portillo, der bei VW in der Werkstatt für die Produktionslinie der Montagefahrzeuge beschäftigt ist.

Der Betriebsrat bei VW

Bei VW in Navarra ergaben die letzten Gewerkschaftswahlen elf Delegiertensitze für UGT, die mitgliederstärkste Gewerkschaft in Spanien mit sozialdemokratischer Prägung. Sieben Mandate erhielt CCOO, die zweitgrößte spanische Gewerkschaft, die aus der kommunistischen Bewegung entstand. LAB, die Gewerkschaft der abertzalen Linken im Baskenland, erhielt vier Sitzen - ebenso wie die CGT, die eine anarcho-syndikalistische Ausrichtung hat und Nachfolgeorganisation der CNT ist. ELA, eine weitere baskische Gewerkschaft, die für die Unabhängigkeit des Baskenlandes eintritt und der lange eine PNV-nahe Politik nachgesagt wurde, ist mit zwei Sitzen vertreten. Einen Sitz hat CCP, die laut eigenen Angaben eine europäische Ausrichtung hat und ein Klientel technische Beschäftigte in mittlerer und höherer Führungsebene vertritt.

VW Navarra hat in Summe 29 InteressensvertreterInnen, wobei UGT und CCOO gemeinsam mit 18 Sitzen 62% der GewerkschaftsvertreterInnen im Betriebsrat bilden. Eine Situation, wie Koldo Saenz beschrieben hat, die nicht immer positiv sein muss.

Personal- und Gleichstellungspolitik bei VW

„Bei VW in Navarra sind zur Zeit 4.800 Menschen beschäftigt, nur 13,5% von ihnen sind Frauen: 14% in der Produktion, 0,7% bei den Wartungstechnikerinnen und im Fahrbetrieb, 20% Büroangestellte und 12% im oberen Management. Während bei Festverträgen der Frauenanteil 12% beträgt, steigt der prozentuale Anteil auf 25% bei Zeitarbeitsverträge. Nach Angaben der Personalabteilung sind jedoch 30% der Arbeitssuchenden und Anfragen bei VW Navarra weiblichen Geschlechts,“ sagt Raul Portillo. Den Zugang zur Beschäftigung im Werk bezeichnet er als „korrupt“

„Die Verträge und Neueinstellungen werden zwischen dem Management, der UGT und der CCOO vereinbart, was zu echten Familienklüngeln im Betrieb von Gewerkschaftsmitgliedern der CCOO und der UGT führt. Im Juni 2016 verurteilte LAB im Parlament von Navarra die Diskriminierung des Geschlechtes bei der Beschäftigung in der Navarra-Industrie und insbesondere bei VW Navarra. Wir forderten die Erfüllung der europäischen Verordnungen in Sachen Gleichstellung in Beschäftigung und Beruf, was im Juli 2016 zu einer Entschließung des Parlaments führte, in der die Regierung von Navarra aufgefordert wurde, über die Einhaltung dieser Verordnungen zu wachen. Es ist lediglich bei einer Absichtserklärung geblieben.”

“Der Gewerkschaftsseite bei VW vereinbarte im Mai 2017 eine Arbeitsvereinbarung mit der Mehrheit der UGT- und CCOO-Stimmen. Darin wurde Vetternwirtschaft „akzeptiert“,  und die Parität bei der Einstellung von 50% Männer und Frauen– in Anlehnung auf der von ihnen mit VW Navarra unterzeichneten Gleichstellungsplan– ausgeschlossen. Nach mehreren Beschwerden der Gewerkschaftssektion teilte die Arbeitsaufsichtsbehörde VW Navarra 2018 mit, dass sie ihren ab 2011 geltenden Gleichstellungsplan erneuern und aktive Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergleichstellung ergreifen sollte. Ein solcher Plan muss nicht nur eine Absichtserklärung sein, er muss auch sein Ziel erreichen und ständig aktualisiert werden.“

„Derzeit haben knapp über 15% der Beschäftigten bei VW Zeitverträge, wir haben mehr als 700 Zeitarbeitskräfte. UGT und CCOO weigern sich jedoch, ein Limit festzulegen. 4000 Menschen hängen momentan in einer Arbeitsstellenbörse fest, die aus allen ArbeitnehmerInnen besteht, die seit dem 1. Januar 2014 bis heute einen Vertrag hatten. All diese Beschäftigten warten darauf, dass ihnen eine befristete Beschäftigung angeboten wird und zahlen auch im jetzigen Stadium Gewerkschaftsbeiträge an CCOO und UGT. Von daher besteht bei ihnen keine Veranlassung, den Prozentsatz und somit die Eventualität einer Beschäftigung zu begrenzen, es ist ein gutes Geschäft. In den Branchen, in denen sie die Mehrheit haben, handeln die UGT und CCOO genauso so.“

Portillo’s Ausführung lassen erkennen, weshalb er eine solche Personalpolitik als korrupt bezeichnet.

ERTE bei VW Navarra

Das Verfahren und die Anwendung von ERTE lässt sich mit der deutschen Kurzarbeit vergleichen, welches auch durch betriebsexterne Zuschüsse mitsubventioniert wird. Das Management von VW konnte ERTE vom 3. bis 12. September mit Mehrheitsbeschlusses des Betriebsrates vereinbaren – gegen die Widerstand von LAB, ELA, CGT und CCP, wobei nur die ersten beiden die Möglichkeit haben, das ERTE-Verfahren überhaupt anzufechten.

„ERTE kann eine Reduzierung der Vollarbeitszeit oder der täglichen Arbeitszeit während einer bestimmten Zeit sein“ erläutert Raúl Portillo. „VW begründete ERTE mit einem Materialmangel, so wurde es der Regierung von Navarra mitgeteilt. Mit der Arbeitsreform durch die Partido Popular (PP) im Jahr 2012 hat die Regierung von Navarra jedoch keine Entscheidungsbefugnis“ stellt Raúl Portillo fest. „Für uns ist es ein Mangel an Weitsicht der Unternehmensgruppe nach dem Dieselbetrug, es ist ein Rückgang der Produktion - ein vom Unternehmen selbst anerkannter Rückgang der Produktion - den wir während des Konsultationsprozesses von ERTE angeprangert haben. Wir schließen den gerichtlichen Weg zur Rückabwicklung von ERTE nicht aus, auch wenn wir wissen, dass die Zustimmung hierzu von UGT und CCOO sehr schwierig sein wird. Nicht alle ArbeitnehmerInnen bei VW bekommen aus ERTE eine Arbeitslosenunterstützung, denn um Arbeitslosenunterstützung zu erhalten, müssen in den letzten sechs Jahren mindestens 360 beitragspflichtige Beschäftigungstage vorhanden sein. Fast 300 KollegInnen mit einem befristeten Vertrag stehen somit ohne die Arbeitslosenunterstützung durch ERTE da. Wir wurden für acht Tage auf unsere Kosten, auf Kosten unserer Beitragszahlungen, nach Hause geschickt. Die Verwaltung wird mit ca. 2.000.000 € belastet, VW spart alle aktuellen Boni. Wenn es in einem Jahr keine Entlassungen gibt, erhält VW einen Bonus von 50% der an ERTE gezahlten Sozialversicherungsbeiträge. Wir ArbeiterInnen stellen unseren Bezug an Arbeitslosenunterstützung zur Verfügung. Unter den derzeitigen Bedingungen der Unsicherheit ist dies gefährlich, denn es dauert sechs Jahre, um die maximale Bezugszeit für das Arbeitslosengeld von zwei Jahren herzustellen.“

Protestkundgebung bei VW-Zulieferunternehmen zur Einführung von ERTE

Widerstand kam auch von den rund 13.000 Beschäftigten der Zulieferer von VW und deren Vertretungen. Für sie gilt die ERTE-Vereinbarung nicht, das Aussetzen der Produktion bei VW müssen diese Unternehmen und die Beschäftigten selbst kompensieren.

Auch ELA hatte angekündigt, sich den Weg einer rechtlichen Überprüfung von ERTE bei VW offen zu halten.

LAB und ELA – zwei baskische Gewerkschaften

„Sowohl LAB als auch ELA sind souveräne Gewerkschaften, die die Souveränität des baskischen Volkes anstreben. Zur gleichen Zeit, als LAB die Gewerkschaftsreferenz der baskischen Unabhängigkeitsbewegung war (LAB wurde im Herbst 1974 gegründet), war ELA (gegründet 1911) eine Gewerkschaft, die mit der baskischen nationalistischen Partei PNV ihre Ausrichtung hatte. Bis in die 90er Jahre blieb sie in dieser Umlaufbahn der PNV, behielt jedoch eine völlig autonome Linie“ führt Kaldo Saenz aus. „In den letzten Jahren hat sich die ELA in dieser Hinsicht weiterentwickelt und von der PNV-nähe entfernt, obwohl sie heute immer noch die Gewerkschaft ist, in der viele hochrangige PNV-Mitglieder organisiert sind. Zum Beispiel ist der Präsident der PNV weiterhin Mitglied bei ELA. Ich kann sagen, dass wir zwei Gewerkschaften sind, die aus sehr unterschiedlichen politisch-gewerkschaftlichen Traditionen kommen, und die mit den Unterschieden und Entwicklungen ihre Wege gefunden haben.“

„Wir vertreten zwei sehr unterschiedliche Gewerkschaftsprojekte in vielen Aspekten. In der internationalen Arena ist LAB beispielsweise Mitglied des WGB, des Weltgewerkschaftsbundes, einem klassenorientierten Gewerkschaftsverband, der über 92 Millionen Arbeitnehmer in 126 Ländern der Welt vertritt. ELA ist Mitglied des europäischen Gewerkschaftsbundes EGB. Man kann sagen, dass es in Euskal Herria drei gewerkschaftliche Projekte gibt. Die erste Gruppe wird von UGT und CCOO vertreten (die im Baskenland eine Minderheit darstellen), die Gewerkschaften mit einer Tendenz zu sozialer Partnerschaft und Geschäftsabkommen sind und die den Kampf für die Rechte der ArbeiterInnen vollständig aufgeben. Auf der anderen Seite finden wir den Weg der konfrontativen Gewerkschaft, die ELA und wir vertreten. Das ELA-Gewerkschaftsprojekt ist danach ausgerichtet, dass die Gewerkschaft und gewerkschaftliche Ziele den Kern der Ausrichtung bilden. Dazu kommt das LAB-Modell, welches die Gewerkschaft als Dienstleistungswerkzeug der baskischen Arbeiterklasse auf dem Weg zur vollen Souveränität versteht, wodurch uns ein radikaler politischer und sozialer Wandel ermöglicht werden soll.“

Während die ELA also der Stärkung ihrer Gewerkschaft Priorität einräumt, um gemeinsam zu wachsen, setzt die LAB auf die Stärkung eines Klassen- und Ländergewerkschaftsprojekts, das sich dem neoliberalen System entgegenstellt.

„LAB ist eine Gewerkschaft, die offen die Schaffung einer baskischen, sozialistischen und feministischen Republik als einzige Alternative zu den oligarchischen Mächten verteidigt, die uns als Volk und Klasse unterdrücken. Die Kampfausrichtung von LAB ist nicht nur eine Militanz in dem Unternehmen, in dem sie arbeitet, sie ist auch eine Militanz mit den feministischen Bewegungen, in den Jugendbewegungen, in den internationalistischen Bewegungen. Das heißt, wir sind eine Gewerkschaft, die nicht nur im Bereich des Unternehmens, sondern auch im ständigen Kampf auf der Straße mit sozialen, gewerkschaftlichen und politischen Bewegungen arbeitet. Das Auftreten und die Entwicklung von LAB in den Unternehmen zur Verteidigung der baskischen Arbeiterklasse macht deutlich, dass immer mehr Arbeiter auf das Gewerkschaftsprojekt von LAB vertrauen, da LAB eine Gewerkschaft mit ständigem Mitgliederwachstum ist“ schließt Koldo Saenz seine Erläuterung.

Vernetzung der gewerkschaftlichen Arbeit bei VW Navarra und LAB

„Wir haben weder Beziehungen zu anderen VW-Werken noch zu SEAT, da wir keine Vertretung dort haben. Wir pflegen Beziehungen zu den LAB-KollegInnen von Mercedes Benz im Werk Gasteiz und zu den KollegInnen von Intersindical Valenciana bei Ford in Almusafes, Valencia“ stellt Raúl Portillo fest. „Wir möchten mit den Werken der VW-Gruppe in Kontakt bleiben, aber VW Navarra lehnt die Möglichkeit ab, dass wir zu jeder Art von Treffen gehen. Die Vertretung der Fabrik obliegt UGT und CCOO durch deren Entscheidungsfähigkeit bei VW Navarra, sie fällt nicht in die Zuständigkeit des Sekretariats des Betriebsrates, in dem LAB immer beteiligt war.“

Zur Beziehung zwischen LAB und der IG Metall meint Koldo Saenz: „LAB und IG Metall sind zwei sehr unterschiedliche Gewerkschaften. LAB ist eine Gewerkschaft der konföderal-gewerkschaftlich organisierten ArbeiterInnen sowohl des öffentlichen Sektors wie auch des privaten Sektors, sowohl Industrie wie Dienstleistungen. Auf der einen Seite ist LAB Mitglied im WBG, während die IG Metall Mitglied im EGB ist. Beide internationalen Verbände haben sehr unterschiedliche politisch-gewerkschaftliche Linien, die heute ein Verständnis zwischen den beiden Verbänden unmöglich macht.

Obwohl wir Gewerkschaften mit unterschiedlichen Gewerkschaftslinien sind, begrüßen wir einige Errungenschaften der IG Metall, die wir für unsere Anwendung in Euskal Herria analysieren möchten. Leider ist es uns bis jetzt praktisch unmöglich gewesen, Kontakt mit der IG Metall zu haben, da sie immer Beziehungen zu UGT und CCOO pflegte, zu denen LAB wie beschrieben ein völlig anderes Gewerkschaftsprojekt vertritt. Aber alle bei LAB sind immer offen für Kontakte mit der IG Metall, da wir voneinander lernen können.“

„Ich möchte mich für die Möglichkeit bedanken, die uns so freundlich eingeräumt wurde, unsere Realität in VW Navarra und die Funktionsweise unserer Gewerkschaft in Relation setzen zu können. Ich verstehe, dass es etwas Komplexes für diejenigen sein kann, die dieses Land nicht kennen und nur Zugang zu den spanischen Medien haben. In unserem eigenen Haus erleiden wir Zensur und ein Veto der mit der politischen Rechten verbundenen Medien, die die Mehrheit bilden. Trotz allem haben wir in letzter Zeit 16 % der Gewerkschaftsvertretung in Navarra erreicht. Wir sind die einzige Gewerkschaft, die ihre Vertretung erhöhen konnte“ resümiert Raúl Portillo.